Was geht da eigentlich im Absamer Gemeinderat vor? Das fragen sich viele Bürgerinnen und Bürger. Vbgm. Arno Pauli fasste das in der letzten Gemeinderatssitzung zusammen und stellte einige wichtige Fragen. Hier seine Stellungnahme aus dem Gemeinderat:
„Die Idee von repräsentativer Demokratie ist ja, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Vertreter in politische Gremien wählen und dadurch alle Gruppen bei Entscheidungen vertreten sind. Gerade im kommunalen Bereich zeichnet sich Politik durch weniger Ideologie und mehr Zusammenarbeit aus.
Man stelle sich eine Gemeinde vor, in der es vier Fraktionen gibt, und in der eine Fraktion – die weder über die absolute Mehrheit verfügt, ja nicht einmal stimmenstärkste Fraktion ist – ganz alleine über Großprojekte entscheidet. Nicht am Papier, denn am Ende der Vorbereitungsphase gibt es eine Abstimmung, bei der die anderen Fraktionen entweder zustimmen können, oder sich den Vorwurf von Populismus gefallen lassen müssen, wenn sie nicht zustimmen. Was das Projekt beinhaltet wird komplett alleine von dieser einen Fraktion entschieden. Das klingt nicht nach demokratischen oder kollaborativen Prozessen, oder?
Das ist aber leider Realität in Absam.
Im Jahr 2023 haben wir gemeinsam beschlossen, den Bau bei der Villa Benedikta zu stoppen,
weil die Kosten bei weitem die ursprünglichen überstiegen hätten. Wir haben auch gemeinsam den Willen bekundet, für die benötigte zusätzliche Kinderbetreuung die Fläche hinter dem Haus für Senioren
zu nutzen und den notwendigen Neubau der Küche damit zu verbinden. Das war der Zeitpunkt, an dem alle Fraktionen außer einer aus dem Projekt ausgeschlossen wurden.
Wir als Vertreter der Fraktion Wir Absamer haben nicht einmal, nicht zweimal, nein immer wieder in verschiedenen Gremien nachgefragt, wie weit das Projekt bereits gediehen ist. Die Antwort war stets, es
sei noch nicht so weit, dass man drüber sprechen könnte. Und nun stelle man sich vor, dass herauskommt, dass bereits seit einem Jahr ein Gremium besteht – sei es eine Steuerungsgruppe oder wie auch immer man das bezeichnen möchte – das genau daran arbeitet.
Und dann stelle man sich vor, dass aus dem Gemeinderat nur Vertreter einer Partei in diesem Gremium dabei waren. Ist das dann gute politische Praxis? Oder wie sollen wir das bezeichnen?
Ich habe dazu einige Fragen:
– In welchem Ausschuss wurde das alles besprochen?
– Wer hat bestimmt wie die „Steuerungsgruppe“ besetzt ist?
– Wann und wo wurde beschlossen wer die Begleitung macht? Wer hat den Auftrag an den Berater vergeben?
– Welche Kosten sind bis jetzt entstanden?
– Wer hat an den Architekten den Auftrag gegeben und wo wurde das beschlossen?
– Hat es für diese Leistungen verschiedene Angebote gegeben und wenn ja, wie hoch waren die?
– Warum wurde nie im Vorfeld mit den anderen Fraktionen gesprochen?
Zuletzt noch eine Anekdote: Ich wurde im Vorfeld dieser Gemeinderatssitzung vom Bürgermeister angerufen, ob unsere Fraktion nach der Sitzung an der gemeinsamen Jause teilnimmt, damit die Kosten für die Bestellung nicht zu hoch werden. Da geht es um 50, vielleicht 100 Euro. Aber bei 15 Millionen wird niemand angerufen oder informiert.“
